Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz: So gehts weiter für den ÖGD

Die GMK sieht den ÖGD als eine der tragenden Säulen der medizinischen Versorgung der Bevölkerung, der angesichts neuer Herausforderungen künftig an Bedeutung gewinnen werde. Die Aufgaben des ÖGD seien vielfältig und an den Bedarfen der Bevölkerungsgesundheit ausgerichtet: Sie reichten von Prävention und Gesundheitsförderung, der Schaffung eines gesundheits- und bewegungsförderlichen Lebensumfeldes und gesundheitlicher Chancengleichheit, über Beratung und Unterstützung in gesundheitlichen Problemlagen bis hin zur Sicherstellung des Bevölkerungsschutzes. Die Arbeit des ÖGD zeichne sich durch Bürgernähe und partnerschaftliches Handeln mit vielen Akteur:innen aus. Die zurückliegende Pandemie habe gezeigt, dass der ÖGD zudem in gesundheitlichen Krisenlagen ein engagierter und verlässlicher Akteur sei, dessen Bedeutung auch mit dem Ende der Pandemie nicht geringer geworden sei.

Im Beschluss der GMK heißt es: „Bund, Länder und Kommunen sind gemeinsam aufgefordert, die im Rahmen des Paktes für den ÖGD geschaffenen Strukturen zu sichern und angesichts der vielfältigen Aufgaben in angemessener Weise weiterzuentwickeln.“

Zur Sicherstellung der für die Weiterentwicklung des ÖGD über das Jahr 2026 hinaus erforderlichen Maßnahmen sollten das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sowie die Landesgesundheitsressorts zusammenarbeiten. Der Beschluss sieht hierfür die Einrichtung einer neuen Arbeitsgruppe auf Abteilungsleiterebene vor. Ziel sei es, eine Beschlussvorlage zu erarbeiten, wie der ÖGD ab dem 1. Januar 2027 gemeinsam von Bund und Ländern weiterentwickelt werden kann. Über die Beschlussvorlage soll bis Ende 2024 entschieden werden.

Darüber hinaus wollen die Länder die Sichtbarkeit des ÖGD erhöhen, seine Bedeutung für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung betonen und die Attraktivität des ÖGD steigern. Bereits im Oktober 2023 waren hierzu Werbemaßnahmen festgelegt worden.

Weitere ÖGD-relevante Beschlüsse der Konferenz beziehen sich beispielsweise auf ein digitales und medienbruchfreies Verfahren für Meldestellen, Cannabis-Modellregionen und die Abschaffung des begleiteten Trinkens ab 14 Jahren.

Zur vollständigen Meldung der Akademie für ÖGW geht es hier weitere Informationen finden Sie unter www.gmkonline.de